Ostsee im Gegenlicht

Kleine Schriften

Hier finden sich Aufsätze, die aus der politischen Arbeit für Attac-Kiel und verwandte Organsationen in den letzten Jahren entstanden sind.

Landkarte Syrien mit fliegendem Tornado

Zöllner 2016: Die Rechtmäßigkeit des Bundeswehreinsatzes in Syrien

Dieser kleine Aufsatz setzt thematisch den unten stehenden Aufsatz fort und wendet die Untersuchungskriterien auf einen militärischen Einsatz an: Aufklärungsflugzeuge über syrisches Territorium. Anders als früher ist dieser Einsatz von der Legislative mit den Stimmen der Regierung abgesegnet worden. Das ändert aber nichts daran, dass er den rechtlichen Erfordernissen unseres Grundgesetzes nicht genügt, wie diese Studie zeigt. Diese Arbeit macht deutlich, dass die Regierung versucht, weitere Legitimatismöglichkeiten für militärische Einsätze zu eröffnen. Das wird dann Gegenstand einer weiteren Studie zu diesem Thema sein.

Wehrpass mit Erkennungsmarke

Zöllner 2014: Rechtliche Voraussetzungen für Bundeswehr-Einsätze. 3., erweitere u. überarbeitete Fassung.

Kritische Beobachter geben der Studie Neue Macht Neue Verantwortung (Stiftung Wissenschaft und Politik, 2013) eine Schlüsselfunktion auf dem Wege zur Neubestimmung der Außenpolitik Deutschlands. Die Studien dokumentiert das Ende einer politischen Zurückhaltung; gefordert wird eine offensive, interventionistische Politik unter dem Deckmantel der EU, die auch militärische Einsätze außerhalb des NATO-Einsatzgebietes vorsieht. Bundespräsident, Außenminister und Verteidigungsministerin haben 2014 auf der Münchener Sicherheitskonferenz Gedanken dieser Studien - fast wörtlich - propagiert. Wenn von der politischen Elite Kriege aulßerhalb des NATO-Gebiets für führbar erklärt werden, dann ist es Zeit zu untersuchen, was unser Grundgesetz für Bedingungen an Bundeswehr - Einsätze knüpft. Dies leistet die kleine Studien … die hier eingesehen oder heruntergeladen werden kann

Zöllner 2011: Der Markt, Hayek und die Folgen. Teil 1: Was ist Neoliberalismus?

Dies ist der erste Teil einer umfangreicheren Studie, die sich ideologiekritisch mit einem sehr einflussreichen und für die Entwicklung des modernen Neoliberalismus wichtigen Wissenschaftler, Friedrich A. von Hayek (1899 in Wien; † 23. März 1992 Freiburg) beschäftigen wird. Die vorliegende Studie thematisiert den semantischen Krieg um den Begriff Neoliberalismus und versucht, eine Antwort auf die Frage: Was ist Neoliberalismus? zu geben. Dieser Definitionsversuch ist als Nominaldefinition ausgelegt und geht deshalb von einem Beschreibung der gesellschaftlichen Tatbestände aus. Download bzw. Lektüre

Politiker in Lissabon

Zöllner 2009: Der Vertrag von Lissabon. Eine Kritik von ..., attac-kiel

Dieser Aufsatz wurde konzipiert, als der Vertrag von Lissabon, die "Verfassung" der EU, noch nicht von allen Mitgliedsstaaten ratifiziert war. Es handelt sich um eine Kritik, die zwei Gesichtspunkte in den Vordergrund stellt: (1) Die Militarisierung Europas, die mit diesem Vertrag befördert wird, (2) eine Kritik an der im Vertrag vorgegebenen Wirtschafts- und Sozialordnung. Die Griechenland- und EuroKrise war zwar noch nicht absehbar, aber meine Kritik deckt Schwächen in der neoliberalen Ausrichtung dieser Ordnung auf. Und diese Schwächen sind es auch, die die EU für eine Krise wie die gegenwärtige so anfällig macht. Download bzw. Lektüre

Zöllner 2008: Das Paradigma der Moderne: Ausnahmezustand als Weltordnung. - Thesenpapier zum Vortrag

Zum Kernbestand neoliberaler Ideologien gehört das Dogma, der Staat müsse zugunsten des Marktes auf einige Kernbereiche geschrumpft werden. Dies ist ein Glaubenssatz und hat noch jede Falsifikation durch Empirie überstanden. Weniger bewusst ist der Öffentlichkeit, dass die "Staatsverächter" parallel dazu in bestimmten Bereichen aufrüsten: der Staat soll zum Sicherheits- und Überwachungsstaat ausgebaut werden. Dieser Widerspruch ist nur scheinbar, wie das vorliegende Thesenpapier deutlich macht. Konkrete Themen wie die Verschärfung des Strafrechts oder der begehrliche Zugriff auf die Individualsphäre der Staatsbürger werden nicht behandelt. Vortrag und Thesenpapier stellen vielmehr mit Foucault und Agamben zwei Philosophen vor, die eine grundsätzliche Sichtweise der Problematik herausarbeiten. Download bzw. Lektüre