Ostsee im Gegenlicht

Auch wenn die aktuelle Diskussion vom Brexit dominiert wird, hat das Thema "Handelsverträge" der EU nicht an Bedeutung verloren. Dass es in den Handelsverträgen am wenigsten um Handel geht, wird von den Regierungen verschwiegen. Sie möchten davon ablenken, dass in den verschiedenen Vertragsentwürfen, ob TTIP, CETA, TISA oder anderen, es wesentlich um grundsätzliche Fragen der parlamentarischen Demokratie geht. Im Klartext: Die internationalen Konzerne stellen die Systemfrage.

TTIP, TISA, CETA oder:
die marktkonforme, neoliberale Demokratie

Über das geplante Handelsabkommen zwischen den USA und der EU, die Transatlantische Handels- und Investitions Partnerschaft (TTIP), waren Ende 2013 im Wesentlichen nur die Experten in den beteiligten Exekutiven und den kritischen NGOs informiert. Inzwischen ist das Thema in der politisch interessierten Öffentlichkeit angekommen. Und nicht nur das: Es ist dem Bündnis zahlreicher NGOs auf beiden Seiten des Atlantiks gelungen, für ihre kritische Position in der Öffentlichkeit eine Mehrheit zu erreichen. Hierbei mag zunächst das berühmt-berüchtigte Chlor-Hähnchen hilfreich gewesen sein, inzwischen ist die Diskussion aber wesentlich differenzierter, und das, obschon die Vertragsentwürfe unter Ausschluss der Öffentlichkeit entwickelt wurden und TTIP-Informationen über eigene Kanäle gewonnen werden mussten, nicht aber über die offiziellen Verlautbarungen aus Brüssel.

VortragsankündigungDiese werden als Desinformationen eingeschätzt. Inzwischen hat sich das Diskussionsfeld erweitert, und auch andere, vergleichbare Abkommen wie das CETA (Kanada - EU) oder TISA (EU - USA) geraten in die Kritik. Selbst der Begriff „Freihandel“ wird hinterfragt, und damit steht auch die gesamte Handelspolitik der EU gegenüber schwächeren Partners wie einer Vielzahl afrikanischer Staaten auf dem Prüfstand. Eine globalisierungskritische und anti-neoliberale Organisation wie ATTAC hat die Freihandelspolitik der EU schon immer bekämpft; und wie berechtigt diese politische Kritik an Brüssel und den nationalen Regierungen ist, das macht die Auseinandersetzung mit TTIP exemplarisch deutlich. Die Europa-Gruppe von attac-Kiel hat zum Thema TTIP eine Vortragsreihe in verschiedenen Städten Schleswig-Holsteins veranstaltet. Der hier veröffentlichte Aufsatz hält wesentliche Inhalte dieser Vorträge fest und kann als pdf-Datein heruntergeladen / online nachgelesen werden.
Das Literaturverzeichnis mit den weiterführenden Links zu den originalen Texten finden Sie hier. Dieses Verzeichnis gibt Ihnen auch einen Einblick in die Arbeit der NGOs und Kritiker.
Weitere Informationen zum Thema sind vorgesehen.