Vom Schreibtisch in die Öffentlichkeit getragen

Es handelt sich in der Regel um Arbeiten, die im Rahmen meiner Mitarbeit für Attac-Kiel in den letzten 15 Jahren entstanden sind:

Vorträge
Kleine Schriften
Workshops

1. Vorträge

100 Jahre Novemberrevolution - Demokratie kommt von links. Vortrag mit Diskussionsveranstaltung anlässlich der Novemberereignisse in Kiel am 1. November 2018 um 19 Uhr mit Dr. Thomas Herrmann (DIE LINKE) und Dr. Bernd Zöllner (Attac)

" Festveranstaltung zum Jubiläum vom Kreisverband Die LINKE unter dem Motto Eine starke Demokratie braucht eine starke Linke.
Wenn die Stad Kiel heute den Kieler Matrosenaufstand zu Recht als Aufbruch zur Demokratie feiert, so feiert sie eine Revolution, die nie zu Ende geführt wurde. Die demokratische Massenbewegung hätte eine stabile Demokratie errichten können, aber die Chance wurde vertan: Der Kaiser ging, die Generäle blieben. - Thomas Herrmann und Bernd Zöllner, beide Historiker, führen in ihren Vorträgen durch die bewegten Zeiten von 1918 bis 1920 und werfen dabei einen Blick auf die Hintergründe. Was geschah in Kiel in den Tagen vom 1. bis zum 7. November?, das ist die Ausgangsfrage der Vorträge, danach werden eine Reihe von Aspekten angesprochen und zur Diskussion gestellt. Weitere Information zu dieser Veranstaltung finden Sie hier.

Themenabend Attac am 7. Oktober 2015, 19.00 Uhr in der Pumpe, Kiel: Podemos - Spaniens Demokratiebewegung - ein Modell für Europa?

"Während im ersten Halbjahr 2015 die Öffentlichkeit in Europa auf das Thema „Griechenland und die EU“ fixiert war, bleibt in den Mainstream - Medien weitgehend unbeachtet, dass auch in den anderen Staaten im Süden der EU die Gegner der Austeritätspolitik zu finden sind, und zwar besonders in Spanien. Das dürfte sich ändern, wenn am 20. Dezember in Spanien Wahlen stattfinden." (Ankündigung des Vortrags) Und so ist es geschehen, das herkömmliche Parteiensystem (PP und PSOE) wurde gesprengt. Der Informationsabend informierte über diese neue Partei: Herkunft - Einflüsse - Entstehung - Programm. Zur Einführung in die Thematik hier ein Beitrag des spanischen Philosophen César Rendueles, bekannt auch durch sein Buch Soziophobie. Politischer Wandel im Zeitalter der digitalen Utopie, erschienen in der edition suhrkamp 2013.

Themenabend Attac am 19.11.2014 in der Pumpe, Kiel: Neue deutsche Außenpolitik: Mit Waffen Frieden schaffen.

Im Fokus der Veranstaltung stand die Formel "Neue Macht Neue Verantwortung" wie auch der gleichnamige Titel einer Studie der Stiftung Wissenschaft und Politik lautet. Es ist ein Strategiepapier, das von Mitgliedern der Funktionselite aus Politik, Wissenschaft, Publizistik verfasst wurde. In dieser Studie wird ein stärkeres Engagement in der Weltpolitik bis hin zu kriegerischen Einsätzen propagiert. Attac-Kiel hat diese Studie und ihre Argumente, die verschiedene Politiker in ihren Reden bis in die Formulierungen hinein gleichlautend herbeten, kritisch unter die Lupe genommen. Mein Beitrag hat die Vereinbarkeit dieser neuen Militärstrategie mit dem Grundgesetz thematisiert; diese Expertise kann hier heruntergeladen werden.

Vortrag am 19.11.2013 im Gesprächskreis für Welt und Lebensfragen in Schwentinental: Europäische Union in der Krise?

Im März 2013 erschien ein Buch mit dem aussagekräftigen Titel „Der gefesselte Riese. Europas letzte Chance.“ Der Autor ist kein Geringerer als der amtierende Präsident des Europaparlaments Martin Schulz. In seinem Buch entwickelt der Präsident ein bedrohliches Szenario von einer krisengeschüttelten Union. Grund genug hier in der Veranstaltungsreihe einen zweiten Abend zum Thema "Europa" anzubieten. Ist diese Union wirklich so krisengeschüttelt, wie Schulz es beschreibt? Und wenn ja, wo liegen die Ursachen dieser Krise? Wie kann die Zukunft dieser Union aussehen? Darum wird es im Vortrag und in der anschließenden Diskussion gehen.

Vortrag am 20.8.2013 im Gesprächskreis für Welt und Lebensfragen in Schwentinental: Regieren und Herrschen in der Europäischen Union

Gegenstand des Vortrags ist nicht der etwas unscharfe Begriff Europa, sondern die Europäische Union als Staatenverbund. Diese Union stellt geographisch und politisch einen klar umrissenen Raum von jetzt 28 Staaten dar, und das Zusammenwirken dieser Einzelstaaten ist im Vertrag von Lissabon (2007) geregelt. Nach einem kurzen historischen Rückblick auf die Idee eines vereinten Europas sollen im zweiten Teil Grundzüge des Regierens in der EU beschrieben werden. Herrschen wird begrifflich im Sinne des Soziologen W. Hofmann gebraucht und bezeichnet ein Grundverhältnis der Gesellschaft, das durch den Arbeitsprozess beschrieben wird. Hier wird in den Fokus gerückt, was vom Lissabon-Vertrag und seinen Bestimmungen nicht oder nur teilweise erfasst wird: etwa die Finanzmärkte und ihr Einfluss auf die Institutionen der EU.

Vortrag am 14.3.2013 in der Deutsch-Ibero-Amerikanischen Gesellschaft in Kiel: Auf den Spuren des Geldes: Die Finanzkrise in Spanien und das Geld an sich.

Dr. Bernd Zöllner (Kiel, Philologe) und Ricardo Morte Ferrer (Mallorca, Anwalt) referieren auf Deutsch über Philosophie und Geschichte des Geldes. Als konkretes Beispiel wird der Bezug zur Finanzkrise in Spanien behandelt. In dem zweiteilig konzipierten Vortrag wird zunächst (Bernd Zöllner) auszuloten versuchen, ob das Geld die Welt im Innersten zusammenhält, wie es auf einer Tagung zu diesem Thema (Philosophicum Lech September 2009) so schön hieß; - was es mit der Finanzkrise und Spanien auf sich hat, wird dann im zweiten Teil (Ricardo Morte Ferrer) behandelt.

Vortrag am 5.3.2013 im Gesprächskreis für Welt und Lebensfragen in Schwentinental: "Von der Demokratie zur Postdemokratie. - Ist das der Weg Deutschlands und der EU?"

Crouch hat mit seinem Essay Postdemokratie (2004), der eine kritische und polemische Diagnose unseres gegenwärtigen politischen Systems darstellt, starke Beachtung gefunden. Wir leben, das signalisieren dieser Essay und die nachfolgenden Studien, offenbar in einer Zeit des Übergangs der politischen Ordnungssysteme und ihrer ökonomischen Grundlagen. Der Vortrag sucht auf den Spuren von Crouch auszuloten, wie diese Übergangsform in der gesellschaftlichen Praxis aussieht. Dies wird am Beispiel Deutschlands (auch EU) vorgenommen.

Themenabend Attac am 24.5.2012: Der Fiskalpakt: Ein Pakt gegen ein soziales und demokratisches Europa.

Die schwarz-gelbe Koalition plant für Europa einen Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion . Die unterzeichnenden Staaten der Eurozone sollen sich auf eine Sparpolitik verpflichten, die deutlich über die Schuldenbremse in Deutschland hinausgeht. Außerdem werden zentrale demokratische Rechte der Parlamente auf die EU-Exekutiven übertragen und der parlamentarischen Kontrolle entzogen. Der Themenabend stellt den Fiskalvertrag - in unseren Medien meist verharmlosend als erweiterte Schuldenbremse dargestellt - vor und unterzieht ihn dann einer Kritik nach verfassungsrechtlichen, finanz- und sozialpolitischen Kriterien. Hier die Präsentation des 1. Vortrags und eine überarbeitete Form des Vortragstextes.

Themenabend Attac März 2011: Rechtliche Voraussetzungen für Bundeswehr-Einsätze am Beispiel Afghanistans

Auf diesem Themenabend ging es um den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan. Mein Beitrag beschäftigte sich mit den rechtlichen Voraussetzungen eine militärischen Einsatzes der Bundeswehr in einem historischen Längsschnitt, so dass Interessierte die rechtlichen Veränderungen seit Gründung der westdeutschen Streitkräfte nochvollziehen können. Was den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan betrifft, so kommt dieser Vortrag zu einem differenzierten Ergebnis. Der Vertrag ist als Lesefassung hier herunterzuladen bzw. nachzulesen.

2. Kleine Schriften

Hier finden sich Aufsätze, die aus der politischen Arbeit für Attac-Kiel und verwandte Organsationen in den letzten Jahren entstanden sind.

Zöllner 2016: Die Rechtmäßigkeit des Bundeswehreinsatzes in Syrien

Dieser kleine Aufsatz setzt thematisch den unten stehenden Aufsatz fort und wendet die Untersuchungskriterien auf einen militärischen Einsatz an: Aufklärungsflugzeuge über syrisches Territorium. Anders als früher ist dieser Einsatz von der Legislative mit den Stimmen der Regierung abgesegnet worden. Das ändert aber nichts daran, dass er den rechtlichen Erfordernissen unseres Grundgesetzes nicht genügt, wie diese Studie zeigt. Diese Arbeit macht deutlich, dass die Regierung versucht, weitere Legitimatismöglichkeiten für militärische Einsätze zu eröffnen. Das wird dann Gegenstand einer weiteren Studie zu diesem Thema sein.

Zöllner 2014: Rechtliche Voraussetzungen für Bundeswehr-Einsätze. 3., erweitere u. überarbeitete Fassung.

Kritische Beobachter geben der Studie Neue Macht Neue Verantwortung (Stiftung Wissenschaft und Politik, 2013) eine Schlüsselfunktion auf dem Wege zur Neubestimmung der Außenpolitik Deutschlands. Die Studien dokumentiert das Ende einer politischen Zurückhaltung; gefordert wird eine offensive, interventionistische Politik unter dem Deckmantel der EU, die auch militärische Einsätze außerhalb des NATO-Einsatzgebietes vorsieht. Bundespräsident, Außenminister und Verteidigungsministerin haben 2014 auf der Münchener Sicherheitskonferenz Gedanken dieser Studien - fast wörtlich - propagiert. Wenn von der politischen Elite Kriege aulßerhalb des NATO-Gebiets für führbar erklärt werden, dann ist es Zeit zu untersuchen, was unser Grundgesetz für Bedingungen an Bundeswehr - Einsätze knüpft. Dies leistet die kleine Studien … die hier eingesehen oder heruntergeladen werden kann.

Zöllner 2011: Der Markt, Hayek und die Folgen. Teil 1: Was ist Neoliberalismus

Dies ist der erste Teil einer umfangreicheren Studie, die sich ideologiekritisch mit einem sehr einflussreichen und für die Entwicklung des modernen Neoliberalismus wichtigen Wissenschaftler, Friedrich A. von Hayek (1899 in Wien; † 23. März 1992 Freiburg) beschäftigen wird. Die vorliegende Studie thematisiert den semantischen Krieg um den Begriff Neoliberalismus und versucht, eine Antwort auf die Frage: Was ist Neoliberalismus? zu geben. Dieser Definitionsversuch ist als Nominaldefinition ausgelegt und geht deshalb von einem Beschreibung der gesellschaftlichen Tatbestände aus. Download bzw. Lektüre

Zöllner 2009: Der Vertrag von Lissabon. Eine Kritik von ..., attac-kiel

Dieser Aufsatz wurde konzipiert, als der Vertrag von Lissabon, die "Verfassung" der EU, noch nicht von allen Mitgliedsstaaten ratifiziert war. Es handelt sich um eine Kritik, die zwei Gesichtspunkte in den Vordergrund stellt: (1) Die Militarisierung Europas, die mit diesem Vertrag befördert wird, (2) eine Kritik an der im Vertrag vorgegebenen Wirtschafts- und Sozialordnung. Die Griechenland- und EuroKrise war zwar noch nicht absehbar, aber meine Kritik deckt Schwächen in der neoliberalen Ausrichtung dieser Ordnung auf. Und diese Schwächen sind es auch, die die EU für eine Krise wie die gegenwärtige so anfällig macht. Download bzw. Lektüre

Zöllner 2008: Das Paradigma der Moderne: Ausnahmezustand als Weltordnung. - Thesenpapier zum Vortrag

Zum Kernbestand neoliberaler Ideologien gehört das Dogma, der Staat müsse zugunsten des Marktes auf einige Kernbereiche geschrumpft werden. Dies ist ein Glaubenssatz und hat noch jede Falsifikation durch Empirie überstanden. Weniger bewusst ist der Öffentlichkeit, dass die "Staatsverächter" parallel dazu in bestimmten Bereichen aufrüsten: der Staat soll zum Sicherheits- und Überwachungsstaat ausgebaut werden. Dieser Widerspruch ist nur scheinbar, wie das vorliegende Thesenpapier deutlich macht. Konkrete Themen wie die Verschärfung des Strafrechts oder der begehrliche Zugriff auf die Individualsphäre der Staatsbürger werden nicht behandelt. Vortrag und Thesenpapier stellen vielmehr mit Foucault und Agamben zwei Philosophen vor, die eine grundsätzliche Sichtweise der Problematik herausarbeiten. Download bzw. Lektüre

3. Workshops

Workshop der Europa-AG von attac-Kiel auf dem Kongress "Europa von unten" am 28. und 29. September 2013

Der Workshop hatte zum Ziel, an der rechtlichen und wirtschaftspolitischen Aufstellung der EU aufzuzeigen, wie die demokratische Gestaltung unter dem vermeintlichen "Sachzwang" "des Marktes" zum Störfaktor transformiert wird. Beispielfelder: öffentliche Finanzierung und gemeinsamer Binnenmarkt. Der erste Teil des Workshops mit dem Titel "Entdemokratisierung und Wettbewerbsdiktatur" (B. Zöllner) stellte den Lissabon-Vertrag, die Quasi-Verfassung der EU, in den Mittelpunkt und leitete aus Vertragswerk und politischer Praxis die neoliberale Ausrichtung der EU unter maßgeblicher deutscher Führung ab.

"Politik und Wirtschaft in Deutschland" - Workshop im Rahmen der politischen Bildungsarbeit der Rosa-Luxemburg-Stifung S-H. 2011-2012

Kein Abriss zur Wirtschaftsgeschichte der BRD, sondern ein Blick auf die kapitalistische Gesellschaftsordnung aus zwei Perspektiven: Der theoretische Blick, den die Ökonomie auf die Gesellschaft und ihre Verfasstheit richtet (1); die Sichtweise der polit. Wissenschaften und verwandter Disziplinen auf wirtschaftliche Sachverhalte und ökonomische Lehren (2). Diese Doppelheit soll die verschiedenen Formen der Interaktion zwischen Politik und Wirtschaft verdeutlichen. Konzeption und Leitung: Dr. Thomas Herrmann und Dr. Bernd Zöllner; beide RLS-SH und Attac Kiel. Einzelheiten hier.

"Das Scheitern der Privatisierung - die Rekommunalisierung öffentlicher Güter" Workshop von Attac-Kiel und der Rosa-Luxemburg-Stiftung auf dem 2. Politischen Kirchentag Plön

2010 waren Attac und RLS Kooperationspartner beim 2. Politischen Kirchentag in Plön, einer Veranstaltung für alle politisch Interessierten, unabhängig von den religiösen Überzeugungen. In seiner Offenheit war der Kirchentag eine Gegenveranstaltung zum gleichzeitig ablaufenden und exklusiven GES der sog. politischen, wiss. und wirtschaftlichen Eliten auf dem Plöner Schloss. Einzelheiten über den Kirchentag sind im Netz nicht mehr verfügbar, das Konzept des Workshops von Attac kann nachgelesen werden (s.Link). Referent: Dr. Werner Rügemer, Köln; Moderation: Dr. Thomas Herrmann u. Dr. Bernd Zöllner, attac; Susanne Vogel-Vitzthum, RLS.