Zeit der Monster ...
"Die alte Welt liegt im Sterben, die neue ist noch nicht geboren: Es ist die Zeit der Monster." Auf dieses Gramsci-Zitat berufen sich viele Studien, die sich mit dem Thema „Zeitenwende“ in der Gegenwart und näheren Zukunft auseinandersetzen. Die Bandbreite der Prognosen reicht von business as usual bis zu mittelschweren Dystopien, wobei insbesondere um die Position (West-)Europas in einer sich wandelnden Welt gebangt wird. Lesenswert ist der Artikel Die Zeit der Monster und die Ära der Verheerung von Albrecht von Lucke aus den "Blättern für auswärtige und deutsche Politik“, der hier online nachzulesen ist.
Die von Exkanzler Scholz ausgerufene Zeitenwende ist vergleichsweise perspektivlos, weil sie die politische Reaktion auf ein konkretes Ereignis (russischer Angriff auf die Ukraine) darstellt, aber keine konzeptionelle Ausrichtung auf den epochalen Wandel ist. Das hängt wohl auch damit zusammen, dass sich die deutsche Politik der Mitte mit der Fetischisierung der Schuldenbremse selbst gefesselt und handlungsunfähig gemacht hat.Das allein ist Grund genug einen Blick auf diese heilige Kuh der deutschen Politik zu werfen: Die Schuldenbremse.
Man sollte vielleicht noch erwähnen, wenn man -wie oben - Gramsci-zitiert, dass dieser eine sehr standhafte Persönlichkeit war, von dem auch der folgende Ausspruch überliefert ist: „«Man muss nüchterne, geduldige Menschen schaffen, die nicht verzweifeln angesichts der schlimmsten Schrecken und sich nicht an jeder Dummheit begeistern. Pessimismus des Verstandes, Optimismus des Willens» (Gefängnishefte, H. 28, § 11, 2232).“
Übriens, die drei Monster, die Lucke in seinem Aufsatz nennt; sind: autoritärer Nationalismus, Globalisierung des Krieges und die Zerstörung des sozialen Zusammenhalts. Wahrscheinlich hätte ein Analytiker aus dem Globalen Süden eine andere Zusammenstellung gewählt.
Die Gründe für das Scheitern deutscher Politik sollen hier nicht diskutiert werden, nur ein einzelner wirkmächtiger Grund sei im Folgenden näher beleuchtet: Die Schuldenbremse, die heilige Kuh deutscher Politik.
... und deutsche Narreteien...
Spätestens nach dem Aus der Ampel-Koalition, also keine drei Jahre nach Ausrufung der Zeitenwende (F), dürfte sich der Kanzler als Scheinriese entpuppt haben. Was ist aus den fünf Handlungsaufträgen nach fünf Jahren geworden? Soweit die westliche Zusammenarbeit betroffen ist, besteht die militärische Unterstützung der Ukraine zwar fort, aber mit deutlich zunehmenden Reibungsverlusten. Die Waffenlieferungen der europäischen Staaten können den Bedarf der Ukraine nicht befriedigen, um der Agression standzuhalten. Eine Strategie zur Beendigung des Krieges andererseits ist nicht erkennbar.
Nachdem das Sondervermögen Bundeswehr weitgehend aufgebraucht ist, entstehen für die kommenden Jahre zwangsläufig Finanzierungslücken: Die neue Regierung müsste Kürzungen vornehmen, um die 2%-Verpflichtung einzuhalten, aber wo? Oder aber die Schuldenbremse wird reformiert. Kanzler und Finanzminister der Ampel-Koalition verdienen den Titel, als Hilfsbuchhalter der Nation (1neu) in die Geschichte einzugehen. Zwei Buchhalter, die sich blockieren. Das Dogma Schuldenbremse dominiert, zum Schaden des Landes, seiner Handlungsfähigkeit und seiner Infrastruktur. Wäre es bei einer CDU geführten Regierung anders? Wie sich Ende 2025 gezeigt hat, durchaus! Gerade Konservative verfahren nach dem Prinzip: Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern!
Grund genug, das Thema Schuldenbremse näher zu beleuchten, denn dieses Dogma begrenzt den ökonomischen Horizont vieler deutscher Politiker mit erheblichen nationalen Verwerfungen. Dieses Thema wird auch nach der Wahl 2025 aktuell bleiben; geschrieben im Januar 2024.
Das Untermenu1 Schuldenbremse beschäftigt sich näher mit diesen Narreteien deutscher Politik
Das Untermenu2 soll apokalyptische Reiter heißen, der Text führt in die Thematiken Monster-eien; apokalyptische Reiter, Weltuntergangsszenarien etc. ein und verweist auf das Menu zum Thema Neue Welt in statu nascendi (unter construction).