Zeit der Monster ...
"Die alte Welt liegt im Sterben, die neue ist noch nicht geboren: Es ist die Zeit der Monster."Gibt man dieses berühmte Gramsci-Zitat in eine Suchmaschine ein, erhält man zahlreiche Verweise auf Texte, die, von Gramsci ausgehend, sich mit Umbrüchen im historischen Ablauf beschäftigen. Beispielgebend sei eine Studien genannt, die in den "Blättern für auswärtige und deutsche Politik" erschienen ist: Die Zeit der Monster und die Ära der Verheerung von Albrecht von Lucke (hier bald verlinkt).
Die von Exkanzler Scholz ausgerufene Zeitenwende schrumpft im Vergleich zu einer Randnotiz zusammen.
Die Gründe für das Scheitern deutscher Politik sollen hier nicht diskutiert werden, nur ein einzelner wirkmächtiger Grund sei näher beleuchtet: Die Schuldenbremse, die heilige Kuh deutscher Politik.
... und deutsche Narrenstreiche.
Spätestens nach dem Aus der Ampel-Koalition, also keine drei Jahre nach Ausrufung der Zeitenwende, dürfte sich der Kanzler als Scheinriese entpuppt haben. Was ist aus den fünf Handlungsaufträgen nach fünf Jahren geworden? Soweit die westliche Zusammenarbeit betroffen ist, besteht die militärische Unterstützung der Ukraine zwar fort, aber mit deutlich zunehmenden Reibungsverlusten. Die Waffenlieferungen der europäischen Staaten können den Bedarf der Ukraine nicht befriedigen, um der Agression standzuhalten. Eine Strategie zur Beendigung des Krieges andererseits ist nicht erkennbar.
Nachdem das Sondervermögen Bundeswehr weitgehend aufgebraucht ist, entstehen für die kommenden Jahre zwangsläufig Finanzierungslücken: Die neue Regierung müsste Kürzungen vornehmen, um die 2%-Verpflichtung einzuhalten, aber wo? Oder aber die Schuldenbremse wird reformiert. Kanzler und Finanzminister der Ampel-Koalition verdienen den Titel, als Hilfsbuchhalter der Nation (8) in die Geschichte einzugehen. Zwei Buchhalter, die sich blockieren. Das Dogma Schuldenbremse dominiert, zum Schaden des Landes, seiner Handlungsfähigkeit und seiner Infrastruktur. Wäre es bei einer CDU geführten Regierung anders? Nein!
Grund genug, das Thema Schuldenbremse näher zu beleuchten, denn dieses Dogma begrenzt den ökonomischen Horizont vieler deutscher Politiker mit erheblichen nationalen Verwerfungen. Dieses Thema wird auch nach der Wahl 2025 aktuell bleiben; geschrieben im Januar 2024.
Das Untermenu Schuldenbremse beschäftigt sich näher mit diesem Narrenstreich deutscher Politik.